Sorge um antijapanische Protestwelle in China

Ferrari

Sonntag 17. April 2005, 14:34 Uhr


Peking (dpa) - Nach einer neuen antijapanischen Protestwelle in China hat Japans Außenminister Nobutaka Machimura vor einem ernsten Verfall der Beziehungen gewarnt.

Die Demonstrationen von Zehntausenden, die teilweise in Angriffe auf japanische Konsulate und Restaurants eskalierten, überschatteten die Krisengespräche mit seinem Amtskollegen Li Zhaoxing am Sonntag in Peking. Vor seinem Abflug nach China zitierte ihn das japanischen Fernsehen, er wolle gegen Chinas «Versagen» im Umgang mit den Demonstrationen protestieren. Machimura warnte vor einem Niedergang der gesamten Beziehungen, einschließlich der Wirtschaftskooperation, auf einen «ernsten Zustand».

Angesichts der wachsenden Spannungen sieht die Führung in Peking die Beziehungen zu Japan «am Scheideweg». In der bislang umfangreichsten Stellungnahme forderte der für Außenpolitik zuständige Staatsrat Tang Jiaxuan, Japan müsse sich seiner Kriegsvergangenheit stellen. Er sprach Tokio die moralische Qualifikation für einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat ab. Vorwürfe, dass die Regierung gewaltsame Aktionen unterstütze oder mit «antijapanischer» Erziehung dafür verantwortlich sei, wies Tang als «ernste Verdrehung der Wahrheit» zurück. Die Besuche des japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi im Tokioter Yasukuni-Schrein, wo auch Kriegsverbrecher verehrt werden, seien das entscheidende Hindernis für die Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Etwa 20 000 Menschen hatten am Samstag nach amtlichen Angaben in Schanghai demonstriert. Wie am vergangenen Wochenende vor der japanischen Botschaft in Peking wurden Steine und Flaschen auf das Generalkonsulat geworfen, ohne dass Sicherheitskräfte einschritten. Scheiben gingen zu Bruch. Auch japanische Restaurants wurden demoliert. Aus anderen Städten wurden weitere Proteste gemeldet. In Hongkong demonstrierten nach Angaben der Veranstalter 10 000 Menschen. Am Sonntag kam es in Shenyang in Nordostchina, das 1931 von japanische Truppen besetzt worden war, ähnlich zu Würfen mit Flaschen und Eiern auf das Konsulat. Doch löste die Polizei die Protestaktion später auf. Japan protestierte scharf gegen die Gewaltaktionen.

Die Proteste in China richten sich gegen eine Verharmlosung japanischer Kriegsverbrechen, die Territorialansprüche Japans im Ostchinesischen Meer und Tokios Wunsch nach einem Sitz im UN- Sicherheitsrat. Chinas Regierung rief am Sonntag zur Ruhe und Besonnenheit auf. Ein Kommentar im Parteiorgan «Volkszeitung» schien ein Signal zum Rückzug zu geben, indem er zur sozialen Stabilität aufrief. Widersprüche und Spannungen in der Welt könnten nur durch Ordnung und einen «kühlen Kopf» gelöst werden. Staatliche Medien zitierten Experten, die Führung wolle nicht, dass die Proteste «außer Kontrolle geraten und Chinas schnelles wirtschaftliches Wachstum gefährden». Stabilität habe absoluten Vorrang, hieß es.

Als Zeichen für Bemühungen, die Proteste einzudämmen, wurde auch einer der bekanntesten antijapanischen Aktivisten, der Proteste am Sonntag in Peking geplant hatte, von der Polizei in Gewahrsam genommen und in ein Gästehaus außerhalb Peking gebracht. Nachdem die Polizei vor Demonstrationen in Peking gewarnt hatte, sicherte ein Großaufgebot von Polizisten und paramilitärischer Polizei die Hauptstadt und insbesondere deren japanische Einrichtungen, so dass es in Peking während des Ministerbesuches ruhig blieb.